http://www.tagesschau.de/inland/hoeness-reaktionen100.html
Das Urteil im Fall Hoeneß ist in meinen Augen gerecht und hätte nicht anders ausfallen dürfen. Man mag die Lebensleistungen eines Herrn Hoeneß bewerten wie man will, aber Steuerhinterziehung - insbesondere in dieser Größenordnung - ist nicht zu rechtfertigen.
Man stelle sich nur mal vor, jemand überfällt eine Bank, erbeutet ein paar Millionen und spendet diese dann an die Caritas (oder jede andere soziale Organisation). Darf dieser Täter wegen seines sozialen Engagements ohne Starfe davon kommen?
5 Kommentare:
Apropos Steuern.
Kein Gesetz und keine Norm darf einem höherrangigen Gesetz entgegenstehen. Und nun meine Frage: Wo steht im Grundgesetz, was ja unser höchstrangiges Gesetz, ja, wie behauptet wird, sogar unsere Verfassung sei, denn die grundsätzliche Steuerpflicht geschrieben? Ohne Gesetz, keine Strafe...Ohne Gesetz keine Steuerpflicht...
Sie sind im Grundgesetz nicht fündig geworden? Na sowas aber auch...
Nach welchem Gesetz, das einem höherrangigen Gesetz untersteht und dem auch wohlgemerkt nicht entgegenstehen darf, wird denn nun die Steuerpflicht geregelt???
Keine Strafe ohne Gesetz...
Das nur mal so nebenbei zum allgemeinen Nachdenken ;-)
Da habe ich doch mal so nebenbei ein wenig nachgedacht (weil ich das ja sonst nicht so oft tue...).
Und da ich mit dem Denken einfach mal angefangen habe, ging es auf einmal auch ganz schnell. Wenn man nämlich nach Artikel 1 des Grundgesetzes einfach mit dem Lesen aufhört, kann man natürlich schon mal Abschnitt 10 "Das Finanzwesen" verpassen. Und selbst hier muss man sich noch von Artikel 104a bis zum Art. 105 vorarbeiten.
Aber dann werden wir fündig! Der Bund und die Länder haben die Befugnis zur Gesetzgebung. *huchwelcheÜberraschung
Noch mehr Informationen findet man, wenn man sich auch die Mühe macht noch ein paar Artikel im GG weiter zu lesen. Spannend ist auch Art. 108.
Wo soll also das GG einer Steuerpflicht deutscher Bürger entgegenstehen?
In Zukunft vielleicht nicht nur 'allgemein' Nachdenken, sondern sich auch mal etwas tiefer damit beschäftigen...
Kann ja mal passieren, daß man das Wort Finanzverwaltung oder generell das Wort Verwaltung mit dem Wort Steuerpflicht verwechselt. Deshalb haben sich ja auch in der Vergangenheit kluge Köpfe damit auseinandergesetzt. Und herausgekommen ist dabei, daß es eben keine Steuerpflicht in der BRD gibt, sondern daß die Steuerpflicht nur stillschweigend vorausgesetzt wird (siehe entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgericht). Verwaltung ist eben nicht das Gleiche wie die Pflicht, Steuern zu zahlen. Die Einen können sehr wohl etwas verwalten, die Anderen müssen aber erst einmal per Gesetz zu einer zu erbringenden Leistung verpflichtet werden, damit es überhaupt etwas zu verwalten gibt. Und da liegt der Hase im Pfeffer, wie man so schön sagt.
Hier ist ein Exposee zum Thema Steuerpflicht in der BRD:
https://drive.google.com/file/d/0B20ih7WMcAz5cVZVdG82bFlzalk/edit?usp=sharing
Aphorismus zum Thema: Wahrheit
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.
Johann Wolfgang von Goethe
(1749 - 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann
In diesem Sinne: Viel Spaß beim Lesen.
LG und ein schönes WE
Nun ist es also passiert: Mein Blog ist von Ausserirdischen, Apokalyptikern oder Verschwörungstheoretikern gehijackt worden...
Um es noch mal ganz laaaangsaaaam und deutlich zu schreiben: Ich habe nix, gar nix von Finanzverwaltung geschrieben. Ich schrieb von Abschnitt 10 des GG zum Themenkomplex FinanzWESEN!
Ich habe ein Weilchen mit mir gerungen, ob ich den Link zu diesem "Exposee" in den Kommentaren stehen lassen soll. Die Gefahr ist einfach zu groß, daß jemand glauben könnte, ich würde zu diesem Pamphlet stehen. Ausdrücklich betone ich an dieser Stelle, daß ich das nicht tue.
Ich lasse ihn aber trotzdem hier, weil ich möchte, daß meine geneigten Leser sich ein Bild davon machen könnnen, mit welchem Unsinn das Internet gefüllt wird. Da werden 25 Seiten PDF-Text ohne Erstellerhinweis mit etlichen gelb markierten Stellen (auch hier ist nicht klar, wer dafür Verantwortung trägt), veröffentlicht, die aus dutzenden sinnfrei zusammenkopierten Texten und Zitaten bestehen. Und das Beste ist, sie werden als Beweis dafür vorgelegt, daß es in der BRD angeblich keine Steuerpflicht gibt.
Viel Spaß beim Lesen hatte ich wirklich. Selten so gelacht...
Liebe/r Kommentator/in ArbeitsloskeinGeldaufdemWegindieFreiheit: Ihre Ansichten sind wirklich spaßig. In Zukunft darf ich sie jedoch bitten, solche halbgaren Theorien nicht mehr auf meinem Blog zu veröffentlichen. Weitere Kommentare von Ihnen werde ich kommentarlos löschen. Meine Zeit ist einfach zu wertvoll, als daß ich Ihnen hier die Welt erklären könnte.
Ich hatte auch schon das Vergnügen mit "ArbeitsloskeinGeld usw.", denn ich habe über die Ukraine und Putin unter Ärgernis des Monats geschrieben. An Hoeneß hatte ich auch schon gedacht.
LG Elke
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